AGB
für den Warenverkauf im Onlineshop
1. Präambel
Rubina Etzelstorfer (im Folgenden kurz: RUBIN) ist Inhaberin der beim österreichischen Patentamt registrierten Marken „RubinArtDesign“ (Registernummer 296623) und „Rubinchen“ (Registernummer 270131). RUBIN vertreibt unter der Marke „RubinArtDesign“ Produkte in hochwertiger Qualität und unter der Marke „Rubinchen“ vorwiegend Bio-Baumwollprodukte.
Das Angebot von Waren der Marken RubinArtDesign und Rubinchen richtet sich ausschließlich an Verbraucher im Sinne von § 1 Konsumentenschutzgesetz. Verbraucher sind Personen, für die das über den Onlineshop auf der Website www.rubinartdesign.at und www.rubinchen.at abgeschlossene Rechtsgeschäft nicht zum Betrieb ihres Unternehmens gehört.
2. Geltungsbereich
Für jede Geschäftsbeziehung zwischen RUBIN und einem Kunden im Zusammenhang mit der Nutzung des auf der Website www.rubinartdesign.at und www.rubinchen.at eingerichteten Onlineshops gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der zum Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung gültigen Fassung.
Von diesen AGB abweichende Bedingungen des Kunden erkennt RUBIN nicht an und diese werden nicht zum Vertragsinhalt.
Bestellungen dürfen nur von Verbrauchern, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, abgegeben werden.
Vertragspartner des Kunden und Medieninhaber der Website www.rubinartdesign.at sowie www.rubinchen.at ist
- Frau Rubina Etzelstorfer
- Geschäftsanschrift: Kluckygasse 1/27, 1200 Wien
- Tel: 0043 1 33 30 396
- e-mail: mail@rubinartdesign.at sowie info@rubinchen.at
3. Vertragsabschluss
Die Präsentation der Produkte im Onlineshop stellt noch kein Angebot dar, es handelt sich um eine Einladung an Kunden zur Abgabe einer Bestellung. Durch Abschluss des elektronischen Bestellvorganges im Onlineshop gibt der Kunde ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die im Onlineshop bestellten Waren ab.
Eine Bestellung ist nur möglich, wenn der Kunde alle im Zuge des Bestellvorgangs gekennzeichneten Pflichtfelder ausfüllt. Die vom Kunden im Rahmen eines Bestellvorgangs ausgewählten Produkte werden in einen Warenkorb gelegt. Der Kunde kann einzelne Produkte wieder entfernen und neue Produkte in den Warenkorb legen.
Nach Bestätigung des Buttons „zur Kasse“ wird der Kunde zur Eingabe der für den Versand der bestellten Ware notwendigen Informationen sowie zur Auswahl der Zahlungsart aufgefordert. Vor Abschluss der Bestellung werden dem Kunden alle für die Bestellung relevanten Informationen angezeigt. Der Bestellvorgang wird durch Bestätigung des Buttons „jetzt kostenpflichtig bestellen“ beendet. Dadurch gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Produkte ab.
Sobald der Kunde eine Bestellung abgegeben hat, kommt der Vertrag dadurch zustande, dass er von RUBIN ein E-Mail an die von ihm bekanntgegebene Adresse erhält, in dem der Eingang und alle Einzelheiten zu der Bestellung (Informationen zu Ihrer Bestellung) bestätigt werden.
RUBIN behält sich in jedem Fall vor, Angebote ohne Angabe von Gründen abzulehnen. RUBIN weist darauf hin, dass es sich bei den im Onlineshop angebotenen Waren größtenteils um Unikate oder Kleinserien/Limited Editions handelt. Aufgrund sich überschneidender Bestellungen oder technischer Gründe kann nicht ausgeschlossen werden, dass bestellte Waren nicht mehr zur Verfügung stehen. In diesen Fällen erhält der Kunde eine entsprechende Benachrichtigung, dass seine Bestellung nicht angenommen wird.
Sollten Waren aufgrund höherer Gewalt (Streik, Umwelt- oder sonstiger Katastrophen, behördlicher Anordnungen oder Ähnliches) nicht lieferbar sein, wird RUBIN auch nach Vertragsabschluss von der Lieferpflicht befreit.
4. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zu vollständigen Bezahlung im Eigentum von RUBIN.
Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden ist RUBIN berechtigt, sämtliche Rechte
aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen. Es wird vereinbart, dass in der
Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes kein Rücktritt vom Vertrag liegt, außer wir erklären den Rücktritt vom Vertrag ausdrücklich.
5. Widerrufsrecht
Kunden haben das Recht, binnen 14 Tagen von einem über den Onlineshop geschlossenen Kaufvertrag ohne Angabe von Gründen zurückzutreten.
Bei Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, besteht kein Rücktrittsrecht.
Die Rücktrittsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein vom Kunden genannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die bestellten Waren im Besitz genommen hat. Im Falle eines Kaufvertrages über mehrere Waren, die der Kunde im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden, beginnt die Widerrufsfrist an dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde mittels eindeutiger Erklärung (per Post oder per e-mail) RUBIN über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Die Rücktrittserklärung ist per Post oder per e-mail an die in Punkt 2. dieser AGB angeführten Kontaktdaten von RUBIN zu senden. Der Kunde kann dafür das auf der Website www.rubinartdesign.at sowie www.rubinchen.at zur Verfügung gestellte Muster-Widerrufsformular verwenden.
Zur Wahrung der Rücktrittsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung seines Rücktrittsrechtes vor Ablauf der Rücktrittsfrist absendet.
Wenn der Kunde von seinem Rücktrittsrecht Gebrauch macht, hat RUBIN, alle vom Kunden erhaltenen Zahlungen, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben haben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von RUBIN angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat) unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Vertragsrücktritt bei RUBIN eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet RUBIN dasselbe Zahlungsmittel, dass der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. RUBIN kann die Rückzahlung verweigern, bis RUBIN die Waren wieder vom Kunden zurückerhalten hat oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welche der frühere Zeitpunkt ist.
Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem der Kunde RUBIN über den Rücktritt vom Vertrag unterrichtet hat, mittels des beigefügten Aufklebers an RUBIN zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absendet.
Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaft und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist.
6. Preise
Es gelten die im Zeitpunkt der jeweiligen Bestellung im Onlineshop beim jeweiligen Produkt angeführten Preise. Die ausgezeichneten Preise verstehen sich inklusive Umsatzsteuer. Die Preisauszeichnung erfolgt ausschließlich in Euro.
Allfällige Gebühren, die sich aus einem Währungswechsel ergeben, trägt der Kunde.
Der Kunde trägt jedenfalls die Versandkosten, wenn er eine Lieferadresse außerhalb von Österreich angibt. Die dabei von der jeweiligen Lieferadresse bzw. dem Bestimmungsland abhängigen Kosten sind im Onlineshop über den Link Lieferkosten einsehbar.
Der Standardversand an eine Adresse in Österreich ist ab einem Bestellwert von EUR 100,-- kostenlos. Sollte der Kunde einen Sonderversand wünschen, sind die gesamten Versandkosten von ihm zu tragen.
7. Lieferung
Die Lieferung der bestellten Waren erfolgt durch Versand mit der Österreichischen Post AG an die vom Kunden im Zuge des Bestellvorgangs bekannt gegebene Lieferadresse. Der Versand erfolgt nach Eingang des Kaufpreises auf dem Konto von RUBIN.
Der Zeitraum, wie lange ein vom Kunden nicht entgegengenommenes oder unzustellbares Paket bereitgestellt wird, ist länderspezifisch verschieden und richtet sich auch nach den Bedingungen des im jeweiligen Land tätigen Postdienstleisters. Im Falle der Zurücksendung eines vom Kunden nicht entgegengenommenen oder unzustellbaren Pakets durch den jeweiligen Postdienstleister trägt der Kunde die dadurch entstandenen Kosten.
Im Falle einer Zurücksendung erlischt dadurch der Vertrag, sofern nicht RUBIN dem Kunden schriftlich oder per e-mail erklärt, dass der Vertrag weiterhin besteht. Wenn der Vertrag erlischt, verpflichtet sich RUBIN, bisherige Zahlungen des Kunden abzüglich der angefallenen Kosten für die Zurücksendung innerhalb von 14 Tagen ab Eingang des Pakets bei RUBIN an den Kunden zurückzuzahlen.
8. Fälligkeit und Zahlung
Der Kunde kann folgende Zahlungsarten wählen: PayPal und Vorauskasse abzüglich 5 % Rabatt.
Die Zahlung ist bei Vertragsabschluss fällig.
9.Gewährleistung und Haftung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen des ABGB (Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch). RUBIN weist darauf hin, dass es sich bei den im Onlineshop angebotenen Waren größtenteils um Unikate oder Kleinserien/Limited Editions handelt und daher ein Austausch mangelhafter Ware entweder gar nicht oder nur bei Verfügbarkeit eines Ersatzproduktes möglich ist.
Schadenersatzansprüche gegen RUBIN sind in Fällen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Personenschäden oder Produkthaftungsansprüche des Kunden.
10. Vertragssprache
Die Vertragssprache ist Deutsch.
11. Rechtswahl und Gerichtsstand
Diese AGB, jede Vertragsbeziehungen zwischen RUBIN und einem Kunden und sämtlich daraus entstehende oder ableitbare Ansprüche unterliegen dem Recht der Republik Österreich unter Ausschluss der Kollisionsnormen sowie des UN-Kaufrechts.
Für Klagen von Kunden gegen RUBIN ist das für den ersten Wiener Gemeindebezirk sachlich zuständige Gericht ausschließlich zuständig.
12. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsabschluss werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser AGB davon unberührt. Anstelle einer unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt eine wirksame bzw. durchführbare Regelung, die der wirtschaftlichen Zielsetzung, die die Vertragsparteien mit den unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmungen verfolgt haben, am nächsten kommt. Diese Regelungen gelten sinngemäß auch für den Fall, dass sich diese AGB als lückenhaft erweisen.
